Demokratie kann man keiner Gesellschaft aufzwingen, sie ist auch kein Geschenk, das man ein für allemal in Besitz nehmen kann. Sie muss täglich erkämpft und verteidigt werden.

Heinz Galinski

(1912–1992)

Vorsitzender des Zentralrates der Juden in Deutschland 1988-1992

Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts

Erklärung der Vernetzung zum 1. Mai 2019 in Erfurt

Mit den Demonstrationen und vielfältigen Aktionen der Bündnisse „Alles muss man selber machen“, „Schnauze voll“ und „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ konnten in Erfurt mehr als zehntausend Menschen mobilisiert und so ein deutliches Zeichen der Zivilgesellschaft gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck und für eine solidarische Gesellschaft gesetzt werden.

Der Verlauf des Tages zeigte sehr deutlich, dass die Propagierung der Werte einer solidarischen Gesellschaft und die konsequente Ablehnung und Bekämpfung von Nazismus, Rassismus, Antisemitismus und jeglicher anderer Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit untrennbar zusammen gehören. Unser Dank gilt insbesondere den Organisator*innen und Teilnehmenden der beiden Demonstrationszüge von „Alles muss man selber machen“ und „Zusammenstehen“, die ihre kraftvolle und eindeutige Ablehnung der AfD und ihrer menschenverachtenden Politik überzeugend auf die Straßen Erfurts brachten. Der großspurig angekündigte Wahlkampfauftakt der AfD geriet so zu einem peinlichen Debakel.

Um so unverständlicher ist für uns das Agieren der Erfurter Versammlungsbehörde und der eingesetzten Polizeikräfte. Das Demonstrations- und Versammlungsrecht Tausender Menschen wurde durch die Versammlungsbehörde in beispielloser Weise missachtet, um den Nazis und Rassisten der AfD den Weg zur Thüringenhalle freizuhalten. Dieses Versammlungskonzept wurde von einigen Polizeikräften mit überzogener Härte und teilweise nicht zu übersehender Freude umgesetzt. Unsere Solidarität gilt allen davon Betroffenen und insbesondere den Verletzten dieser überzogenen Einsätze.