Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen.

Richard von Weizsäcker (CDU)

(* 1920)

1984–1994 Bundespräsident

Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts

Die Thüringenvernetzung unterstützt Eisenacher Bündnis gegen Rechts

Die Vernetzung der Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts unterstützt die Stellungnahme des Eisenacher Bündnisses gegen Rechts zum Umgang Eisenacher Stadträt_innen mit der NPD. Wir dokumentieren hier diesen Offenen Brief: 

„Das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach ist entsetzt darüber, dass 13 Stadträte der demokratischen Parteien einem Antrag der rechtsextremen NPD zugestimmt haben. Damit wurde der demokratische Konsens, keine Anträge der antidemokratischen NPD zu unterstützen, gebrochen.

In den vergangenen Jahren wurden viele Projekte zur Entwicklung der demokratischen Kultur und des respektvollen Miteinanders vom Bündnis, zusammen mit allen demokratischen Parteien, initiiert und durchgeführt.

Besonders im Gedächtnis geblieben ist die Fotoaktion ,Gib Deiner Stimme Farbe‘. Im Vorfeld der Kommunalwahl im letzten Jahr haben damit die Vertreter aller Parteien gemeinsam mit uns gegen den Rechtsextremismus klar Position bezogen.

Um so schockierender ist es für das Bündnis gegen Rechtsextremismus, dass bei der Abstimmung am 15. Juni dieser gemeinsame Weg verlassen wurde. Damit wurde unsere jahrelange Arbeit missachtet und ad absurdum geführt.

Zudem wurde das Ansehen der Stadt Eisenach bundes- und weltweit massiv beschädigt. Aus unserer Sicht ist es zwingend erforderlich, dieses Abstimmungsverhalten in den Fraktionen und den jeweiligen Parteien kritisch aufzuarbeiten.

Wir, das Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach, fordern jedes einzelne Stadtratsmitglied, die demokratischen Fraktionen im Stadtrat und die demokratischen Parteien auf, zu ihrer Haltung im Umgang mit der NPD einen klaren Standpunkt zu beziehen und diesen offen zu legen.

Das Bündnis gegen Rechtsextremismus wird eine Zusammenarbeit mit Personen und Fraktionen, die sich nicht klar gegen die NPD positionieren, in Zukunft konsequent unterlassen.“ 

Presse: In der TLZ war hierzu auch ein Bericht erschienen, der hier nachzulesen ist.