Demokratie kann man keiner Gesellschaft aufzwingen, sie ist auch kein Geschenk, das man ein für allemal in Besitz nehmen kann. Sie muss täglich erkämpft und verteidigt werden.

Heinz Galinski

(1912–1992)

Vorsitzender des Zentralrates der Juden in Deutschland 1988-1992

Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts

„Es braucht mehr als seltene Vögel …“ – Aufruf zur Teilnahme an den Protesten in Themar

„Es braucht mehr als seltene Vögel, um Nazikonzerte aus Thüringen zu verbannen.“ – Vernetzung Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts rufen zur Unterstützung der Initiativen gegen das Nazikonzert am 8. und 9. Juni in Themar auf.

Zu gern hätten wir es gesehen, dass der Schutz seltener Vögel höher eingestuft wird als das zweifelhafte Recht von Nazis, ihr Hasskonzert unter dem Deckmantel des demokratischen Versammlungsrechts abzuhalten. Nur zeigen der Einsatz von Kleiner Hufeisennase, Juchtenkäfer und Co., dass diese nur dann erfolgreich sein können, wenn es auch in der Hauptsache klare Argumente gibt und ihre Interessen im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stehen.

Um Nazis und anderen Rassisten die Lust am Abhalten von Hasskonzerten in Thüringen zu vermiesen, bedarf es nun einer klaren Ansage einer bunten und vielfältigen Zivilgesellschaft, so wie es am letzten Maiwochenende die Berliner demonstriert haben. Wir rufen deshalb dazu auf, am 8. und vor allem am 9. Juni nach Themar zu kommen und die demokratischen Initiativen in Themar und Umgebung wirksam zu unterstützen.
Gleichzeitig fordern wir die Versammlungsbehörden auf, den Missbrauch des Versammlungsrechts für Hassmusik und das Vertreiben von Nazidevotionalien durch wirksame und kreative Auflagen so schwer wie möglich zu machen.
Polizei und Strafverfolgungsbehörden sind gefordert, Recht und Gesetz aktiv und vor Ort durchzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Naziversammlung beim kleinsten Verstoß aufgelöst und Straftäter sofort und unmittelbar verfolgt werden.

Als Vernetzung Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts sind wir davon überzeugt, dass geltendes Versammlungsrecht und die Grundsätze unserer Verfassung dafür stark genug sind. Die „Würde des Menschen des Menschen ist unantastbar“. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass dies auch am 8. und 9. Juni in Themar und Umgebung ohne Einschränkung gilt.