Über 200 Menschen setzten am Vormittag des 18. Januar in Kirchheim ein deutliches Zeichen, dass weder die NPD als Partei noch ihre menschenverachtenden Ideologien und Parolen in unserer Gesellschaft einen Platz haben.
„Für ein solidarisches Europa – gegen rassistische Hetze und rechtspopulistische Nationalstaatsphantasien!“ – Diesem Aufruf der Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts zum Protest gegen den kurzfristig nach Kirchheim verlegten NPD-Bundesparteitag sind am Samstag über 200 Menschen aus Kirchheim und ganz Thüringen gefolgt.
Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kirchheim und des Ilmkreises wurden von Aktiven der Bürgerbündnisse aus ganz Thüringen, der Gewerkschaften, der Kirchen, Landtags- und Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE. und der SPD sowie von vier Minister_innen der Landesregierung aus beiden Koalitionsparteien unterstützt. „Dies zeugt von einem breiten Konsens von der Zivilgesellschaft bis zur Staatskanzlei, dass die NPD mit ihrer menschenverachtenden Politik keinen Platz in unserer Gesellschaft hat“, freuen sich die Sprecher_innen der Bürgerbündnisse, Madeleine Henfling und Harald Zeil. „Wir danken allen, die unserem Aufruf gefolgt sind und zum Erfolg der Kundgebung und Demonstration gegen den NPD-Bundesparteitag beigetragen haben.“
Nun gilt es einen ähnlich breiten gesellschaftlichen Konsens herzustellen, um den Nazis und Rassisten die Anknüpfungspunkte für ihre rassistischen Ideen in der Mitte der Gesellschaft zu nehmen. Insbesondere aus der Zivilgesellschaft gab es hier klare Forderungen für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen und die Entwicklung einer Willkommenskultur, die diesen Namen auch wirklich verdient.
Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde in Thüringen, Prof. Reinhard Schramm, sprach sich mit eindringlichen und bewegenden Worten gegen die andauernde Diskriminierung von Sinti und Roma aus und forderte insbesondere einen solidarischen Umgang mit Flüchtlingen aus dem Westbalkan. In der direkten Auseinandersetzung mit Teilnehmern des Naziparteitages versicherte er diesen, dass auch ihnen der Weg aus der nazistischen und rassistischen Verirrung zurück in die demokratische Gesellschaft offen stünde.
„In den anstehenden Auseinandersetzungen über den weiteren Weg Europas setzen wir uns für ein nach innen und außen solidarisches Europa der Bürgerinnen und Bürger ein und lehnen jegliche rassistische und rechtspopulistische Parolen ab“, erklären Henfling und Zeil abschließend.
Richard von Weizsäcker (CDU)
(* 1920)
1984–1994 Bundespräsident