Aufruf des Beraterkreises des Runden Tisches für Demokratie der Stadt Jena und KoKont

Am 9. März 2016 will die Alternative für Deutschland (AfD) durch die Jenaer Innenstadt demonstrieren. Als Redner_innen sind Wiebke Muhsal, Stefan Möller und Thorsten Weiß angekündigt, die in den vergangenen Monaten mit menschenverachtenden und antidemokratischen Äußerungen auftraten. Seit dem Herbst 2014 zeigt die Partei im Thüringer Landtag und auf der Straße unverhohlen, wo sie steht. In Erfurt führten Björn Höcke und die Thüringer AfD seit dem letzten Jahr nicht nur die rassistische Mobilisierung an, sie marschieren auch gemeinsam mit bekannten Neonazis. Die AfD ist mitverantwortlich für eine fremdenfeindliche und menschenverachtende Hetze gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen in Thüringen.

Dass die AfD ihren Marsch durch Jena erneut als Friedensdemonstration deklariert, erscheint vor diesem Hintergrund als blanker Hohn. Ihre wahren Absichten verrät sie mit dem Motto der angekündigten Demonstration: „Für ein friedliches Europa der Vaterländer“. Die letzte größere Veranstaltung, die in Jena für ein „Europa der Vaterländer“ warb, war das nazistische Fest der Völker. Hinter diesem, in der Vergangenheit auch häufig von der NPD propagierten Slogan strebt die nazistische Szene nach einem völkisch verstandenen Kulturraum weißer Menschen. Diese Ideologie ist nicht die Antwort auf die globalen Herausforderungen, sie ist eine Ursache für Ungerechtigkeit, Kriege und Flucht.

Nicht Flucht und Asyl gefährden ein friedliches Miteinander sondern Menschenfeindlichkeit und propagierte Ungleichwertigkeit. Es sind die Abwertung, Kriminalisierung und Illegalisierung von Geflüchteten, die die Würde des Menschen antastbar werden lassen und humanistische Grundsätze verletzen.

Der Beraterkreis des Runden Tisch für Demokratie Jena appelliert an die Menschen der Stadt, sich gegen jede fremdenfeindliche und menschenverachtende Instrumentalisierung zu stellen.

Die globalen Herausforderungen, das Thema Menschenrechte und unser Umgang mit allen Geflüchteten verlangen Mitmenschlichkeit und eine menschenrechtsorientierte, konstruktive Auseinandersetzung, aber KEINE „Alternative für Deutschland“!

Der Beraterkreis des Runden Tisch für Demokratie Jena ruft die Zivilgesellschaft am 9. März zur Teilnahme an den Aktionen für Demokratie und Menschenrechte, der Friedens- und Fürbittandacht für Geflüchtete vor dem Brautportal der Stadtkirche und der Demonstration „Läuft“ mit dem Startpunkt Holzmarkt jeweils ab 16.30 Uhr auf.

Weitere Infos: www.kokont-jena.de